LTW 09: Olaf Möller

Bewerbung

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich um einen vorderen Platz auf unserer Landesliste für die Landtagswahl 2019.
Der Höhenflug unserer Bundespartei und die Superergebnisse der Grünen in Bayern und Hessen können uns Schubkraft für die Wahlen im nächsten Jahr geben. Gleichzeitig stagnieren unsere Umfragewerte in Thüringen bei knapp über 5 %, manche Umfragen sahen uns vor gar nicht langer Zeit sogar darunter. Der Einzug in den Landtag im kommenden Jahr ist deshalb aus meiner Sicht noch lange nicht sicher.

Wir haben aber im kommenden Jahr nicht nur die Landtagswahl vor uns, sondern ebenso Kommunal- und Europawahlen. Ich kämpfe seit fast 10 Jahren im Kreistag für mehr Klimaschutz, einen besseren Nahverkehr, die Einhaltung von Umweltgesetzen und mehr Investitionen in unsere Schulen. Auch wenn uns an vielen Stellen der Wind ins Gesicht bläst, wird unsere Arbeit mehr und mehr anerkannt. Als erster Landkreis bundesweit wurde der Saale-Holzland-Kreis erst kürzlich mit dem Kom.EMS für ausgezeichnetes Energiemanagement zertifiziert.

Als Familie betreiben wir eine kleine Biolandwirtschaft auf ca. 20 ha mit Enten, Gänsen, Hühnern, Schafen, 2 Schweinen und 4 Kühen. Auch von dieser Seite sind mir die Sorgen und Nöte der Menschen auf dem Land und gerade auch der Biolandwirte sehr vertraut. Am Osterfeuer oder beim Maibaumsetzen sitzt man nicht im Freundeskreis, sondern mit allen Leuten aus dem Dorf zusammen. Da hat man wirklich das volle Spektrum, aber man lernt auch, dass sich eine klare Haltung auf Dauer auszahlt. Ich weiß noch, wie die Leute mit offenem Mund da standen, als wir vor 27 Jahren die erste Solaranlage weit und breit auf unser Dach gebaut haben. Heute hat mindestens jedes zweite Haus im Dorf eine Solaranlage.

Wir alle werden in unseren Kreisverbänden hart arbeiten müssen, wenn wir die Zahl unserer Mandate nicht nur halten, sondern ausbauen wollen. Unsere Ausgangssituation ist nicht einfach. Als Regierungspartei werden wir für vieles verantwortlich gemacht, was nicht läuft, egal ob wir daran schuld sind oder nicht. Die CDU wird ihre Stärke vor Ort nutzen und insbesondere uns angreifen. Sie wird die objektiv vorhandenen Zielkonflikte wie z.B. zwischen Klimaschutz und Naturschutz bei der Windkraft oder zwischen Tierschutz, Artenschutz und den berechtigten Interessen der Weidetierhalter beim Umgang mit dem Wolf und den Wolfshybriden benutzen, um uns in unserem Kernbereich zu attackieren. Die FDP sieht sich nach den letzten Wahlen im Aufwind und wird alle Kräfte mobilisieren, um in den Kommunalparlamenten wieder Fuß zu fassen.

Aber auch unsere Koalitionspartner im Land werden uns nichts schenken. Die SPD kämpft ums politische Überleben und ist dadurch kaum berechenbar. Für die Linke wird neben den Akteuren vor Ort auch Bodo Ramelow versuchen, Stimmen aus einem breiten Wählerspektrum zu ziehen. Dem können wir nur mit einem klaren grünen Profil und einer entschiedenen Haltung für unsere politischen Ziele entgegentreten.

Bei der Europawahl wird es darum gehen, den Einfluss der Grünen auf Europäischer Ebene zu stärken und den dritten Platz in Deutschland zu verteidigen. Ich wünsche mir darüber hinaus, dass in der nächsten Legislaturperiode endlich eine grüne Energie-Kommissarin auf europäischer Ebene für eine engagierte Energie- und Klimaschutzpolitik sorgt.

Im Herbst wird es dann um die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition gehen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Grüne Handschrift in einer künftigen Koalition noch deutlicher als bisher erkennbar ist. Wir haben sicher Einiges erreicht, auf das wir stolz sein können. Ich nenne aus unserem Ministerium nur das Klimagesetz, den Aufbau der Natura 2000 Stationen, das Grüne Band und das Wassergesetz mit dem Abwasserpakt. Gleichzeitig mussten wir aber zuschauen, wie mit einer Industriepolitik aus dem vorigen Jahrhundert alles ausgebremst wurde, was uns im Bereich Klimaschutz und Ressourcenschonung vorangebracht hätte. Wir mussten auch zuschauen, wie in der Landwirtschafts- und Forstpolitik selbst die mühsam erkämpften Punkte aus dem Koalitionsvertrag einem Mangel an Umsetzungswillen zum Opfer gefallen sind. Wir haben in den letzten 4 Jahren schmerzhaft lernen müssen, dass außerhalb der eigenen Zuständigkeit die Grünen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nur mit hohem persönlichen Einsatz der Abgeordneten überhaupt auf die Agenda gesetzt wurden.

Ein gutes Ergebnis bei der Landtagswahl werden wir nach meiner tiefen Überzeugung nur dann erreichen, wenn wir wirklich gemeinsam dafür kämpfen, wenn wir geschlossen auftreten und Haltung zeigen, egal ob es um eine weltoffene, freiheitliche und tolerante Gesellschaft, einen engagierten Klimaschutz oder die Agrarwende hin zu mehr Ökologie und Tierwohl geht. Wir müssen die Partei sein, die am überzeugendsten für Umwelt- und Naturschutz, für eine ökologische Verkehrs- und Infrastrukturpolitik eintritt. Das Ökologische ist für mich nach wie vor der Markenkern unserer Partei – hier können wir uns keinen Wankelmut und keine Schwächen leisten.

Wer wenn nicht wir Bündnisgrüne soll sich für den ökologischen Landbau und vielfältige bäuerliche Strukturen in der Landwirtschaft einsetzen. Wir müssen diejenigen sein, die sich trauen, die Strukturfrage in der Landwirtschaft auch gegen die mächtige Lobby der industriellen Agrarwirtschaft zu stellen. Nur so lassen sich Ökologie und Landwirtschaft miteinander versöhnen. Dabei geht es nicht um eine naive nostalgische Verklärung kleiner Bauernhöfe, sondern um Landschaftspflege, Erhaltung der Artenvielfalt, Boden- und Gewässerschutz am Ursprungspunkt, aber auch um einen anderen Umgang mit den Tieren und letztlich um gesunde, unbelastete Nahrungsmittel.

Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass im Mittelpunkt jeglicher Politik die kommenden Generationen stehen müssen. Immer mehr Menschen erkennen, dass die alleinige Orientierung an kurzfristiger wirtschaftlicher Rendite in eine Sackgasse führt. Deshalb sind grüne Kernthemen wie der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, eine nachhaltige Finanzpolitik, gute Bildung und Chancengleichheit für alle Menschen inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wenn es uns gemeinsam gelingt, immer mehr Menschen mit Kompetenz und Engagement für uns zu gewinnen, ist mir um ein erfolgreiches Wahljahr 2019 nicht bange.

Ich möchte mich mit all meiner Erfahrung dafür einsetzen, dass der ländliche Raum und die Ökologie ein starkes Gewicht in der nächsten Grünen Fraktion bekommen und bitte Euch dafür um Eure Unterstützung.

Kurzvita

Olaf Möller,

geb. 18. Februar 1962
verheiratet, 5 Kinder, 5 Enkelkinder
Dipl. Mathematiker, Heilpraktiker, Landwirt

Gründungsmitglied der Grünen Partei der DDR und Mitglied in deren Sprecherrat
Mitglied des ersten Thüringer Landtages von 1990 – 94
Mitglied des Thüringer Landtages 2014, seit 5. Dezember 2014 Umweltstaatssekretär
Landessprecher Bündnis 90 / Die Grünen von 1995 – 2000
Gründungsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen
Von 2000 bis 2014 Geschäftsführer des Vereins Waldorfpädagogik Ostthüringen e.V. mit den Freien Waldorfschulen Jena und Gera sowie dem Waldorfkindergarten Jena
Seit 2009 Mitglied des Kreistages im Saale-Holzland-Kreis, dort im Kreisausschuss sowie Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses
Mitglied im BUND, im NABU, in der AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), im VCD und einigen kleineren Vereinen